Allgemeine Geschäftsbedingungen der Altis-Verlag GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1. Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer [Altis-Verlag GmbH, Luchweg 18a 16515 Oranienburg] und dem jeweiligen Käufer, der über die Internetseite www.altis-verlag.de Bücher bestellt.

2. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaig getroffene mündliche Nebenabreden sind nur in schriftlicher Form geltend.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Die Bestellung einer Ware über die Internetseite www.altis-verlag.de (Kontaktformular oder e-mail) beinhaltet noch keinen Abschluß eines Kaufvertrages. Der Vertragsabschluss über den Kauf der bestellten Ware kommt erst mit dem Versand der Ware durch die Altis-Verlag GmbH an den Käufer zustande.

Die Altis-Verlag GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko für bestellte Ware. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit der Altis-Verlag GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Die Altis-Verlag GmbH wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.

§ 3 Versand und Verzug

1. Die Altis-Verlag GmbH bemüht sich, daß bestellte Produkt so schnell als möglich zu versenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

2. Der Versand erfolgt gegen Erstattung der anfallenden Portokosten. Die Altis-Verlag GmbH behält sich vor, auf die Erstattung der anfallenden Portokosten auch zu verzichtet. Dies liegt im alleinigen Ermessen der Altis-Verlag GmbH.

3. Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen der Altis-Verlag GmbH acht Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.

4. Im Falle des Zahlungsverzuges ist die Altis-Verlag GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§247 BGB) zu verlangen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht höher als fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) ist. Der Altis-Verlag GmbH ist der Nachweis gestattet, daß ein höherer Schaden, als in Satz 1 bezeichnet, entstanden ist.

5. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 4 Gewährleistung

1. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware der Altis-Verlag GmbH schriftlich per Post oder per email (Adresse siehe Impressum) anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben.

2. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. Sie beginnt mit der Auslieferung bei dem Kunden. Die Altis-Verlag GmbH steht für jegliche gesetzlichen Gewährleistungsansprüche in dieser Zeit ein.

§ 5 Haftung

1. Die Altis-Verlag GmbH haftet in Fällen des eigenen Vorsatzes oder der eigenen groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Altis-Verlag GmbH nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.

2. Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 6 Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung

1. Kunden als Verbraucher haben das Recht des Widerrufes ihrer auf den Vertragsabschluss gerichteten Willenserklärung innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt des Produktes. Vorraussetzung dafür ist die Unbenutztheit der Ware im Sinne der gelieferten Ware und der einwandfreie Zustand dieser Ware, wie er zum Zeitpunkt des Versandes der Altis-Verlag GmbH an den Käufer bestand.

2. Der Widerruf ist in Textform (Brief, Fax, Email) ohne Nennung von Gründen oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen gegenüber der Altis-Verlag GmbH zu erklären.

Der Widerruf ist zu richten an:

Altis-Verlag GmbH
Luchweg 18a
16515 Oranienburg
Fax 03301/205759
e-mail: kontakt@altis-verlag.de

3. Der Beginn der Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Zur Einhaltung der Frist reicht die fristgemäße Absendung des Widerrufes aus.

4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die gegenseitig gewährten Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (Zinsen) herauszugeben.

5. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der -bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

6. Der Kunde muss Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

7. Wenn der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, ist die Altis-Verlag GmbH unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt Wertersatz zu verlangen.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache aus-schließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Dabei wird ein sorgsamer Umgang mit der ware seitens des Käufers vorrausgesetzt.

8. Es gelten die gesetzlichen Ausnahmen von dem Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), so z.B. bei einer Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Datenschutz

Die Adress- und Bestelldaten der Kunden werden nur zu Zwecken der Kundenverwaltung, der Vertragsabwicklung, eventueller Gewährleistungsabwicklung gespeichert.

§ 8 Anwendbares Recht

1. Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Punkte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.